Außenpolitik der Vergangenheit

Außenpolitik vor dem Mauerfall

Die neue Deutsche Außenpolitik begann ungefähr 1949, wobei die Kontrolle damals nicht bei Deutschland lag sondern bei den Alliierten.

Zur Zeit als Deutschland noch besetzt war gab es keine eigenständige souveräne Außenpolitik, da die Besatzungsmächte die Regierung noch steuerten.

Ein Kontrollrat aus den vier Besatzungsländern bestehend entschied über alles.

Vier Jahre später wurde die Bundesrepublik Deutschland sowie die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Diese provisorischen Staaten waren nur sehr eingeschränkt zu eigener Außenpolitik fähig.

Für die DDR gab es bis 1990 kaum Außenpolitischen Spielraum, die Sowjetunion als einer der wenigen Partnerstaaten kontrollierte jeden Schritt der Politiker und die Politischen Schritt mussten deren Interessen entsprechen.

Auch die BRD hatte kaum mehr Handlungsspielraum, das Ziel der beiden Deutschen Teilstaaten war es damals mehr eigene außenpolitische Handlungsfähigkeit zu gewinnen.

In der Bundesrepublik konkurrieren damals drei neue bekannte Persönlichkeiten der CDU und SPD um den Politischen Vorteil, was die Fortschritte in der Außenpolitik nicht beschleunigt.

Die ersten Ziele Adenauers, dem damals Vorsitzenden der CSU war es, die Demokratien in Europa kräftemäßig zu Vereinen um nicht im Schatten der USA und der Sowjetunion zu stehen. Vorallem der Expansionsdrang der Sowjetunion sollte eingedämmt werden.

Einer Vereinigung Europas stand Hauptsächlich der jahrzehnte Alte Konflikt zwischen Frankreich und Deutschland, hier musste als eine Aussöhnung stattfinden erkannten Adenauer und der britische Premierminister. Aus Feindschaft soll nun Partnerschaft werden.

Der SPD-Vorsitzende Herr SChuhmacher zielt mehr auf den Aufbau eines demokratischen und sozialistischen Deutschlands in Europa ab, während eine klare Abgrenzung zu Russland und dem Kommunismus.

1949 sollte Adenauers Konzept der Souveränität durch “Freiheit, Frieden und Einheit” eine Chance bekommen um sich zu bewähren. Adenauer gewann die Wahl und versuchte in seiner 14-jährigen Zeit als Kanzler eine kontrollierte, Vertraglich fixierte Bindung der Bundesrepublik an den Westen einzuführen.

Diese Bindung würde seiner Meinung nach auch helfen den Historischen Konflikt mit Frankreich bei zu legen. Adenauer wollte sein Ziel der Staatlichen Souveränität Deutschlands erreichen, indem er Forderungen nach Gleichberechtigung an die westlichen Partner schickte.

Westdeutschland galt damals als “Kernstaat” mit 47 Millionen Einwohnern, dieser “Kernstaat” sollte eine “Magnetwirkung” auf die 17 Millionen Bürger der DDR ausüben um eine Wiedervereinigung in “Frieden und Freiheit”zu erreichen.

Die Zeichen standen in der BRD auf Besserung, ein Schritt zur Wirtschaftlichen Stärkung des deutschen Weststaates war der Beitritt bei der Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit ( OEEC ), ebenso im Jahr 1949.

Das brachte durchaus Vorteile mit sich denn die OEEC war für die Verwendung und Verteilung der Gelder des Marshall-Plans zuständig.

Adenauer wusste aber, dass es schwer sein würde der DDR ähnliche politische Selbstbestimmung unter der Kontrolle der Sowjetunion einzuräumen und dass eine Wiedervereinigung nicht in naher Zukunft möglich war.

Er konnte nur die Voraussetzungen schaffen indem er Westdeutschland in einen möglichst Stabilen zustand brachte und sich fest an die Seite der Schutzmacht USA zu stellen.

Die Idee von Adenauers Außenpolitik, deutsche Interessen und europäische Interessen unter dem Schutzschild der Vereinigten Staaten zu verbinden, reagierte auf das französische Ziel, das besiegte Deutschland militärisch zu kontrollieren. Aber es war dauerhaft und Paris war sich dessen bewusst, nicht durch Herrschaft, sondern durch Partnerschaft. Darüber hinaus wurde die junge Bundesrepublik Deutschland bald zum Akteur der westeuropäischen Politik als Brückenkopf der US-Eindämmungspolitik gegenüber der Sowjetunion, da Fragen der Zeit, geweckt durch den enormen Druck der globalen politischen Beziehungen, wurden ohne sie zu beantworten.

Beginn der europäischen Integration

Adenauer hatte das Ziel eines geeinten Europas, Verhandlungen dazu wurde von der Politischen Gemeinschaft (EPG) auf unbestimmte Zeit verschoben wurde.

Der französische Außenminister hatte ähnliche Ziele, er wollte ein gemeinsamen Stahl und Kohle Markt zwischen Frankreich, der Bundesrepublik, den Benelux-Staaten und Italien.

Dieser Plan sollte den wirtschaftlichen Wiederaufbau beschleunigen und die politische Einigung Europas vorantreiben.

Dieser Vorschlag kam auch Adenauer entgegen der sich schon früher im Jahr für ein “vollständige Union Frankreichs und Deutschlands” ausgesprochen hatte. Er sah in dieser Union die Möglichkeit der Bundesrepublik eine gleichberechtigte Stellung in Europa zu verschaffen, dadurch wären die Wirtschaftsbeschränkungen der Alliierten auch noch außer kraft getreten.

1951 wurde der Vertrag zu dieser Union unterschrieben und das löste viele Konflikte, hauptsächlich für Frankreich, diese konnten nun die bundesdeutsche Kohle und Stahlproduktion für den europäischen Wiederaufbau nutzen.

Trotzdem wollte Frankreich aus Sicherheitsgründen die Kontrolle der Bundesrepublik nicht beenden, was die Deutschn als Diskrimnierung empfunden.

Durch eine Kontrolle der Produktion aller beteiligten Staaten ließ sich dieser Vorwurf entkräften.

Außerdem sollte die oberste Aufsichtsbehörde zu dieser Union völlig unabhängig von Frankreich und Deutschland sein, eine supranationale Organisationsform dieser Art war einzigartig.

Kontrolle durch Partnerschaft

Kurz darauf trat Adenauer trotz widerständen der Opposition mit der Bundesrepublik zum Europarat bei, obwohl zunächst kein Sitz im Ministerkomitee für die BRD vorgesehen war.

Er war fest davon überzeugt dass die Integration de BRD in die europäischen Strukturen und einem damit verbundenen Souveränitätsverzicht der beste Weg wäre um die deutsche Interessen – Freiheit, Frieden und Wiedervereinigung – durchzusetzen.

Europarat heute

Wenig später wurde auf einer Konferenz von den sechs Außenministern der Kohle und Stahl Union beschlossen sich mehr in die gesamteuropäische Wirtschaft zu integrieren um gemeinsame Ressourcen besser zu nutzen, wie z.B. die Atomenergie.

Aus dieser Konferenz entstanden die zeitlich unbefristeten “Römischen Verträge” die 1957 unterschrieben wurden, wodurch im laufe der Zeit die Zoll- und Handelsbeschränkungen erleichtert, sowie die Koordinierung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten der “Römischen Verträge” einen Gemeinsamen Markt erreicht werden soll.

Durch Adenauers Mühen war die vertragliche Wiedereingliederung des Bundesrepublik in den Westen zunächst abgeschlossen.

Deutsch-französische Zusammenarbeit

Es bleibt einer der größten Verdienste Konrad Adenauers, trotz aller Kritiker die Politik der Westbindung bis zum Ende geführt zu haben. Ebenso Adenauers Verdienst ist die Aussöhnungspolitik mit Frankreich, die Entscheidung zu diesem Thema fiel im Januar 1963 zur unterzeichnung des „Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit“, des so genannten Elysée-Vertrags.

In dem festgelegt wurde, dass die BRD und Frankreich Außenpolitische Themen gemeinsam durchführen würden.

Dieser Vertrag bekam unerwartet gute Reaktion der deutschen sowie der französischen Bevölkerung. Großbritannien und die USA wurden jedoch Misstrauisch hinsichtlich Nachteilen durch das exklusive französisch-deutsche Verhältnis für sie selbst.

Immerhin hält das gute Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland bis heute an.

Die Außenpolitik der ersten Großen Koalition

Die erste Große Koalition der Bundesrepublik (1966-69) nahm eine starke Neujustierung der Prioritäten der Westdeutschen außenpolitik vor, jedoch ohne bestehende Verbindungen zu gefährden.

Der neue Bundeskanzler stellte in seiner ersten Regierungserklärung klar, dass höchste Ziel der Westdeutschen Außenpolitik sei die Erhaltung des Friedens und nicht mehr die Wiedervereinigung.

Durch diese Veränderung erschwerten sich die Handlungsspielräume in Richtung Osten immer mehr. Die “Geburtsfehlertheorie” erleichterte dies wieder, da diplomatische Beziehungen zu Staaten unter der Kontrolle der UdSSR leichter legitimiert werden konnten.

Doch die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Jugoslawien zeigt letztendlich nur das mit Moskau keine Einvernehmen zustande kommen würde.

Erst 1969 als Moskau nach kleineren Streitigkeiten an der sowjetisch-chinesischen Grenze auf Entspannung der Lage im Westen angewiesen war schienen neue Verhandlungsmöglichkeiten zu entstehen.

Die Verhandlungen über die nukleare Abrüstung mit den USA sollten aber noch zur größten Herausforderung der ersten Großen Koalition werden.

Die USA drängte die Bundesrepublik zur Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags, was für Unmut sorgte. Denn dieser Vertrag hätte negative Folgen für das deutsche Verhältnis zur NATO haben können, was wiederum kein Teil der deutschen Sicherheitsinteressen war.

Der Fall der Mauer und der Weg zur Einheit

Berliner Mauer heute

Mit dem Fall der Mauer richtete sich das Weltinteresse auf Deutschland und die neue Regierung, die zuerst recht zurückhaltend auftrat da es noch kein Regierungskonzept für die Deutsche Einheit gab.

Am 28. November 1989 legte er dem Deutschen Bundestag ein „Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas“ vor.

Dieses Programm enthielt den Plan für eine bundesstaatliche Ordnung, sowie die innerdeutsche Entwicklung angepasst an das gesamteuropäischen Konzept.

Der Bundestag stimmte daraufhin diesem „Zehn-Punkte-Programm” zu.

Da aber vorher nur Washington von den vier Besatzungsmächten informiert wurde, reagierten Paris, London und Moskau sehr irritiert.

Ein „europäisches Deutschland“

Der Beitritt der Bundesrepublik bei der NATO war ein zentraler Aspekt der Deutschen Wiedervereinigung für Frankreich und Großbritannien. Außerdem musste dem französischen Präsidenten versichert werden, dass die Deutsch-Französische Zusammenarbeit unverändert durch die Integration in Europa bleiben würde.

1990 wurde nun die europäische Wirtschafts- und Währungsunion sowie eine Politische Union beschlossen, diese Entscheidungen führten dann zur Unterzeichnung des “Vertrags über die Europäische Union” 1992 in Maastricht.

Alle diese Geschehnisse und Verhandlungen führen dazu dass Deutschland heute die wichtige Rolle innehat, die Deutschland Jahr für Jahr besser ausfüllt.