Das ungewollte Zentrum Europas – die Schweiz

Außenpolitik der Schweiz

Das oberste außenpolitische Ziel der Schweiz ist die Neutralität des Landes, weswegen sie meist zurückhalten agieren. Nach Artikel 2 der Bundesverfassung schützt der Bund die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.

In der Bundesverfassung ist der maximale Spielraum der Außenpolitik festgelegt:

Der Bund setzt sich ein für die Wahrung der Unabhängigkeit der Schweiz und für ihre Wohlfahrt; er trägt namentlich bei zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Achtung der Menschenrechte und zur Förderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker sowie zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen.” (Artikel 54 Absatz 1 BV)

Alle drei Jahre wird ein Gesamtüberblick des Außenpolitischen Fortschritts erstellt und daraus die vorgehensweise für die nächsten drei Jahre abgeleitet.

Instrumente der Außenpolitik

Die Schweiz nutzt ihre Neutralität für ihre Außen- und Sicherheitspolitik, dabei werden sie vom internationalen Recht geschützt.

Außerdem setzt sich die Schweiz viel für humanitäre Hilfsprojekte auf der ganzen Welt ein.

Andere wichtige Aspekte der schweizer Außenpolitik sind die Friedensförderung, die Menschenrechtspolitik, die Flüchtlingspolitik und die Außenwirtschaftspolitik.

internationale Organisationen 

 

Gebäude der Vereinten Nationen in Genf

Die Schweiz beherbergt sein über 100 Jahren internationale Organisationen, mit 25 internationalen Organisationen wurde bereits ein Sitzabkommen beschlossen.

Außerdem haben über 250 Nichtregierungsorganisationen mit beratendem Status bei den Vereinten Nationen ihren Sitz in der Schweiz.

Neben New York ist Genf das zweitgrößte Zentrum internationaler Zusammenarbeit.

 Geschichte der Schweizer Außenpolitik – Die Neutralität

Seit der großen Niederlage 1515 war die Großmachtpolitik der Schweiz beendet, seit dem versuchten sie sich aus allen Konflikten heraus zu halten und verhalten sich seit dem Neutral.

Nach dem dreißigjährigen Krieg der viel Leid und Verwüstung in die Schweiz brauchte beschlossen die Eidgenossen damals 1647, die immerwährende bewaffnete Neutralität.

Die Schweiz hält Europa im Gleichgewicht

Diese Neutralität wurde ein Jahr später von den europäischen Mächten bestätigt. Die Schweiz ist seit dem Wiener Kongress von 1815 völkerrechtlich verpflichtet, die Neutralität zu wahren.

Die Außenpolitische Zurückhaltung, also die Nichteinmischung in fremde Händel, also kriegerischer Auseinandersetzungen ausländischer Staaten gilt als Grundlage für den Erfolg des Kleinstaates Schweiz.

Nach 1945 formulierte die Schweiz zur Behauptung der staatlichen Unabhängigkeit fünf Leithandlungen:

  • Neutralität ( übergeordnet )
  • Solidarität (internationale Zusammenarbeit, Friedenssicherung )
  • Universalität (flächendeckende, ideologiefreie diplomatische Beziehungen)
  • Disponibilität (internationale Vermittlung, Gute Dienste)
  • Wohlstand

Wieso ist die Schweiz nicht in der EU?

Die Schweizer Bevölkerung lehnte fast alle Beitritte, z.B. den zur EU und anderen internationalen Organisationen ab, da sie eine Einschränkung der Neutralität befürchten.

Das Volk ist weiterhin ein großer Fan der Neutralität und wünscht auch, dass es so bleibt.

Lediglich dem Beitritt zur UNO im Jahr 2002 stimmte die Schweizer Bevölkerung zu, da die Mehrzahl der Stimmbürger der Meinung war der UNO-Beitritt würde die Neutralität nicht in Frage stellen.

Seit Jahren sind sie Stolz darauf sich nicht in die Handlungen anderer Staaten hineinziehen zu lassen.

Dies brachte ihnen schon oft Vorteile, einer davon ist, als ganz Europa in Schutt und Asche unterging, lebten die Schweizer Eidgenossen in Frieden und Wohlstand.

Das ist natürlich auch einer der Gründe dafür wieso sich Banken in der Schweiz auch sehr wohl fühlen.

Der UNO – Beitritt

Der Beitritt in die UNO war in der Schweiz ein knapper Volksentscheid, nur 55% der 4,5 Millionen stimmberechtigten Schweizer stimmten für den Beitritt.

Noch knapper war diese Entscheidung nach Kantonen, denn 12 stimmten für und 11 gegen den Beitritt.

Die Wahlbeteiligung von fast 58% war für eine Schweizer Volksabstimmung recht hoch, dass der Volksentscheid positiv für den UNO-Beitritt ausfallen würde war nicht offensichtlich.

1986 hatte die schweizer Bevölkerung den Beitritt bei einer Volksabstimmung noch mit 75% abgelehnt.

Der Hauptgrund für diesen Meinungsumschwung scheint der Fall der Sowjetunion und die erhöhte Terrorgefahr seit dem 11.September 2001 zu sein, Isolationismus ist nämlich keine Lösung.

Volksabstimmungen

Im Februar 2014 gab es eine neue Volksabstimmung zu einer Eidgenössische Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung», das Ergebnis sah so aus.

Ergebnis eines Volksentscheids zur Anti-Einwanderungsinitiative

Was Volksabstimmungen angeht ist die Schweiz vielen anderen Staaten schon weit voraus, man sieht zwar, dass die Volksmeinung nicht immer ganz eindeutig ist, aber es gibt kaum etwas das mehr für Demokratie steht als eine Volksabstimmung.

Deutschland könnte sich da vieles abschauen, um einen Volksentscheid nicht nur zur Stilllegung eines Kraftwerks zu nutzen.